Forderung nach praktischem Politikwechsel

16. Sep 2021

Szenario Sicherheit neu denken

Am 16. September wurde das Szenario Sicherheit neu denken in der Kirche St. Marien, Osnabrück, von dem Referenten Ralf Becker vorgestellt. Organisiert wurde die Veranstaltung von dem Verein Exil, dem Friedensort Osnabrück des Ev. Kirchenkreises und dem pax christi-Regionalverband OS/HH. Weitere Mitveranstalter waren:

Ø  die Bischöfl. Kommission Mission, Entwicklung und Frieden des Bistum Osnabrück

Ø  der Ausschuss Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung des ev.-luth. Kirchenkreises OS,

Ø  die Osnabrücker Friedensinitiative (OFRI),

Ø  das Aktionszentrum Dritte Welt (A3W)

Ø  die Süd Nord Beratung (VeB e.V.)

Ø  und Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V.(IPPNW)

Bericht:

Das Szenario sei seiner Meinung nach z.Z. die einzige realistische Chance, einer Reduzierung des Militärs näher zu kommen, so ein Besucher nach der Veranstaltung „Sicherheit neu denken“ in Osnabrück. Wie dieser Besucher gingen viele der 55 TeilnehmerInnen angeregt nach Haus, angereichert mit sehr vielen Informationen und einer Vision, von der aktuellen Aufrüstungsspirale in eine Abrüstungsspirale wechseln zu können. Ralf Becker, Koordinator und Mitautor des Szenarios „Sicherheit neu denken“ hatte in seinem Vortrag das Anliegen der Kampagne in sehr vielen Einzelfacetten vorgestellt. Angefangen von der Entscheidung der badischen Landeskirche, 2013 zu einer Friedenskirche zu werden, über die Konzeption des Szenarios, der begleitenden Kampagne, hin zum aktuellen Stand der Initiative sowie den weiteren Schritten den beschriebenen Zeitplanes.

Das Szenario knüpft inhaltlich an den von der Bundesregierung 2004 verabschiedeten und bis heute weiterentwickelten – jedoch in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommenen - Aktionsplan „Zivile Konfliktprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ an. Der Aktionsplan stellt einen Paradigmenwechsel im Umgang mit Konflikten und Krisen dar, indem für das deutsche Engagement ein vorrangiger Auf- und Ausbau ziviler Konfliktlösungswege propagiert wird.

Um diese Wege zu gehen, fordert das Szenario für die kommenden Jahre in fünf Themenfeldern (Gerechte Außenbeziehungen, Nachhaltige EU-Nachbarschaft, Internationale Sicherheitsorgane, Resiliente Demokratie, Konversion der Bundeswehr) entscheidende Veränderungen im sicherheitspolitischen Sinne. Schon jedes einzelne Themenfeld stellt allein ein ambitioniertes Projekt dar, welches vieler Zwischenschritte für eine Annäherung an das Ziel und somit eines langen Atems bedarf.

Das Szenario setzt auf ein aktives Eingreifen in die politische Meinungsbildung; durch Publikationen, Vorträge, Diskussionen, Seminare usw. wird auf das Szenario hingewiesen. Es wird angeregt, sich vor Ort mit Interessierten zusammenzusetzen und lokal zu schauen, wie der Vision einer anderen Sicherheitspolitik näher zu kommen ist.

Die abschließenden Fragen aus dem Publikum und die Diskussion machten deutlich, dass das „Szenario“ kein fertiges Baukastensystem darstellt – auch nicht darstellen will, welches nur entsprechend einer mitgelieferten Bauanleitung zur perfekten Umsetzung gebracht werden kann. Reizpunkte sind u.a. der vorgesehene Verbleib Deutschlands als ziviles Mitglied in der NATO oder auch die divergierenden Einschätzungen bezüglich der zukünftigen Rolle und Einbindungsmöglichkeiten der aufsteigenden Weltmacht China.

In Osnabrück hat die Veranstaltung erreicht, dass das Szenario „Sicherheit neu denken“ eine neue Perspektive und neue Anregungen in die Friedensdiskussion eingespeist hat. Interessierte wollen sich weiterhin mit dem Anliegen beschäftigen und es weitertragen.